Corona: Brilon stützt Wirtschaft mit Rekord-Investitionen


Westfalenpost / Lokalausgabe

12.02.2021

Jürgen Hendrichs


                                   

Auch eine Möglichkeit, als Stadt der heimischen Wirtschaft Impulse zu geben: 

Die ehemalige Schule in Wülfte soll abgerissen und der Spielplatz verlegt werden. 

Hier entstehen fünf Bauplätze. Im Bild: Ortsvorsteher Erich Canisius

Foto: Jürgen Hendrichs
                         

Erstmals seit fünf Jahren weist die Stadt Brilon für 2021 wieder einen defizitären Haushalt aus. Das Investitions-Budget ist so groß wie noch nie            

                                                       

Nach fünf Jahren mit schwarzen Zahlen geht die Stadt Brilon wieder mit einem Defizit ins Haushaltsjahr. Ausgaben in Höhe von 73,525 Millionen Euro stehen Erträge von lediglich 72,760 Mio Euro gegenüber. Allerdings steht Kämmerer Franz Heers die mit knapp 13 Millionen Euro prall gefüllte Ausgleichsrücklage zur Verfügung.

Damit kann die Stadt ihren Etat glätten. Das Defizit von 765.000 Euro stellt gegenüber der Einbringung des Etats im November eine deutliche Verbesserung dar. Damals war die Stadt noch von einem Defizit in Höhe von 1,9 Millionen Euro ausgegangen. Was Bürgermeister Dr. Bartsch damals sagte, gilt nach wie vor: „Wir werden trotz der Defizite der Jahre 2020 und 2021 unsere Haushaltsautonomie nicht verlieren und auch nicht von der Substanz leben müssen.“ 

Kommt erneute Gewerbesteuer-Kompensation?

Nach wie vor bestimmt die Corona-Pandemie das öffentliche Leben. Die damit verbundenen Aufwendungen und Ertragseinbußen belasten den Haushalt. Beispiel Gewerbesteuer. 26 Millionen Euro hatte die Stadt für das vergangene Jahr kalkuliert. Letztlich federte die rund 8,4 Millionen Euro schwere Corona-Kompensationsleistung des Bundes und des Landes die Ausfälle im Haushalt ab. 

Für dieses Jahr kalkuliert die Stadt mit 24 Millionen Euro - noch allerdings gibt es um eine neuerliche Corona-Zuwendung eine Hängepartie, und die kommunalen Spitzenverbände schlagen Alarm. Offenbar sieht der Bund hier künftig in erster Linie die Länder in der Pflicht, für die finanzielle Ausstattung ihrer Städte und Gemeinden zu sorgen, hieß es noch Anfang dieser Woche beim Neuen Kämmerer, der Plattform für Finanzentscheider im öffentlichen Sektor. Die Steuersätze lässt die Stadt weiterhin unverändert. 

Rekord-Investitionsbudget

Mit 23,5 Millionen Euro erreicht das Investitions-Budget „bisher nicht erreichte Sphären“, so Bürgermeister Dr. Bartsch. Damit will die Stadt ein Zeichen für die „wechselseitige Verpflichtung“ von öffentlicher Hand und heimischer Wirtschaft setzen. So wie sich die Stadt auf die Unternehmen und ihre Mitarbeiter, die „Träger der hohen öffentlichen Einnahmen“ verlassen könne, so möchte sie nun ihrerseits mit ihren Investitionsmöglichkeiten Impulse setzen - auch unter Inkaufnahme erhöhter Schulden. Dafür sind in diesem Jahren zehn Millionen Euro geplant.

Zu den Maßnahmen zählen u.a. neue Dächer für die Bürgerhäuser Nehden, Bontkirchen und Messinghausen und der Leichenhalle auf dem Friedhof Rösenbeck, Um- und Ausbaumaßnahmen an den Kindergärten Madfeld und Altenbüren (494.500 Euro), die Erneuerung des Treppenhauses in der Engelbert-Schule (250.000 Euro). 



Verzögerungen im Straßenbau

Weil wegen der Corona-Pandemie zum Beispiel bei Straßenbaumaßnahmen Anlieger-Versammlungen nicht wie gewohnt stattfinden können, werden etliche Maßnahmen ins nächste Jahr geschoben. U.a. betrifft das den Ausbau des Kreuzwegs in Alme, den Ausbau der Otto-Dörfer-Straße und der Parkstraße in Hoppecke oder die Bergstraße in Scharfenberg.

Von 1,3 Millionen auf 3,0 Millionen Euro aufgestockt hat die Stadt im Haushaltsplan das Investitions-Darlehn für das Krankenhaus. Allerdings fließt kein zusätzliches Geld, sondern es handelt sich um das um das bisher noch nicht verbrauchte Restkontingent von 1,7 Millionen Euro. 


Neue Bauplätze auf der „Sonnenterrasse der Stadt Brilon“

Indirekt profitiert die heimische Wirtschaft zum Beispiel auch von der Ausweisung von neuen Bauplätzen in Wülfte. Die 1963 gebaute und nur bis 1968 für ihren originären Zweck genutzte Schule wird abgerissen. Eine Zeitlang war sie von Vereinen und dem Briloner ADH genutzt worden, seit etwa 20 Jahren brachte die Stat dort Obdachlose und bis zu 30 Asylbewerber unter. Ortsvorsteher Erich Canisius freut sich über die Bauplätze, immerhin sei die „Sonnenterrasse der Stadt Brilon“ mehr und mehr zu einem nachgefragten Wohnort geworden.


Holzpreise ziehen an

Eine erfreuliche Entwicklung gibt es zurzeit auf dem Holzmarkt. Die Preise ziehen an. Das nahm die Stadt zum Anlass, die Erträge um 800.000 Euro auf 3,34 Millionen Euro anzuheben. Allerdings bleibt ein Loch von rund einer Million Euro zu stopfen. Im abgelaufenen Jahr war es noch rund die Hälfte.

Die Neupflanzungskosten - geplant sind 500.000 Setzlinge - sowie das kostspielige Aufarbeiten an den befallenen Hanglagen und auch die Wiederherrichtung der völlig zerfahrenen Wald- und Wirtschaftswege geht ins Geld. 


Info


Mehr Hunde durch Corona

Bei der Einkommenssteuer erwartet die Stadt

rund 11,5 Millionen Euro, das sind - coronabedingt - rund zwei

Millionen weniger als 2020.


Die Personalaufwendungen steigen von 14,1 auf 14,8 Millionen Euro.


Ein kleiner corona Lichtblick: Die Stadt rechnet bei der Hundesteuer 

mit einem Plus von 10 000 Euro. So mancher neu angeschaffte Hund 

dürfte das Homeoffice auflockern; 140 000 Euro sind eingeplant.

                     
                                                        
                                                                                                                                       

                                    

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